HEINZ


ROLFES

SO MACHEN WIR DAS.

FÜR DAS SÜDLICHE EMSLAND UND SCHÜTTORF

Arbeit/Wirtschaft

01.12.2012

Wo stehen wir?

Noch nie war die Wirtschaft in Niedersachsen so stark wie heute. Unser Land ist heute wieder ein Aushängeschild für Leistungsfähigkeit und Innovationskraft in Deutschland.

• Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist zwischen 2003 und 2011 deutlich stärker als im Bundesdurchschnitt gestiegen, mit einem Rekordwachstum 2010 von 3,4%. Im Ranking der westdeutschen Flächenländer liegt Niedersachsen auf Platz 2 hinter Bayern.

• Wir haben mit knapp 3,8 Mio. Menschen so viele Erwerbstätige wie noch nie und schaffen an jedem Arbeitstag über 300 neue sozialversicherungspflichtige Jobs. Damit entsteht jeder 5. neue deutsche Job in Niedersachsen.

• Die Arbeitslosenquote lag 2011 mit 6,9 Prozent erstmals seit 1990 unter der Sieben-Prozent-Marke. Seit 2003 sank die Zahl der Arbeitslosen um 30%. In mehr als 10 Landkreisen herrscht wieder Vollbeschäftigung. Die Jugendarbeitslosigkeit hat sich in Niedersachsen seit 2005 halbiert. Auf meinen Wahlkreis im Altkreis Lingen bezogen haben wir mit ca. 3% und darunter eine absolute Spitzenposition in Niedersachsen.

• Für die Zukunft werde ich mich weiterhin für Bürokratieabbau einsetzen. Es muss auch geprüft werden, wo wir Ausschreibungen kommunaler und landeseigener Aufträge mittelstandsfreundlicher organisieren können.

• Niedersachsen ist Industrieland. Hier wird mein Augenmerk auf verkraftbare Kosten der Energiewende nicht nur für die Privathaushalte, sondern auch für die Wirtschaft, insbesondere für die energieintensive Industrie liegen.

•Ein weiterer wichtiger Baustein:  Bis 2015 werden für zukunftsweisende Projekte der Elektromobilität rund 130 Mio. Euro investiert.

• Die Luft- und Raumfahrtindustrie wurde mit über 100 Mio. Euro gefördert und im neuen Luft- und Raumfahrtprogramm des Landes werden 31 Mio. Euro bereit gestellt.

• Für mich hat folgender Punkt ganz besondere Bedeutung: Die Erwerbstätigkeit von Frauen, älteren Arbeitskräften und Menschen mit Migrationshintergrund u. a. Muss durch den dynamischen Krippenausbau und intelligente Arbeitszeitmodelle spürbar erleichtert werden. Dies ist auch für unser Emsland eine Chance.

• Ich lege besonderen Wert darauf, die Tarifautonomie und die Tarifeinheit zu stärken und bei der Ausgestaltung der zukünftigen Wirtschaftsförderung sowie bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Einhaltung von Sozial- und tariflichen Standards stärker zu berücksichtigen. Ich werde mich daher für eine tariflich ausgehandelte, Lohnuntergrenze einsetzen. Diese muss dann allgemeinverbindlich sein.

• Die NBank mit ihren bündelnden und beratenden Funktionen für die Förderpolitik in Niedersachsen muss erhalten und weiterentwickelt werden.

• Ich werde mich weiterhin für eine gute Infrastuktur einsetzen. Dies heißt dann auch konkret eine gute Anbindung der Region an das internationale Straßennetz, Schienennetz und eine Verbesserung der Wasserwege. Für uns heisst dies den Ausbau der E233, den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanales und den Erhalt einer guten IC Anbindung.

 

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