Heinz Rolfes

Rolfes: Oppositionsantrag auf Entlassung des Innenministers entbehrt jeder Grundlage

admin — Wed, 07 Dec 2011 18:15:46 +0000

Hannover. Mutmaßungen, Spekulationen und Unterstellungen – aus diesen Zutaten setzt sich der Oppositionsantrag auf Entlassung Uwe Schünemanns zusammen. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, während der heutigen Plenardebatte zum Niedersächsischen Innenminister. „Der Antrag entbehrt jeder Grundlage. Einen Grund, warum der Innenminister zurücktreten sollte, konnte die Opposition heute nicht nennen. Die CDU-Fraktion steht vorbehaltlos hinter Innenminister Schünemanntellungen – aus diesen Zutaten setzt sich der Oppositionsantrag auf Entlassung Uwe Schünemanns zusammen. Das sagte der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, während der heutigen Plenardebatte zum Niedersächsischen Innenminister. „Der Antrag entbehrt jeder Grundlage. Einen Grund, warum der Innenminister zurücktreten sollte, konnte die Opposition heute nicht nennen. Die CDU-Fraktion steht vorbehaltlos hinter Innenminister Schünemann. (more…)

Rolfes: Schwarz-gelbe Politik in Bund und Land hält Niedersachen auf Wachstumskurs

admin — Wed, 09 Nov 2011 13:57:53 +0000

Hannover. Niedersachsen bleibt dank der CDU- und FDP-geführten Landesregierung auf Wachstumskurs. Das hat heute der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, während der Aktuellen Stunde im Landtag betont. „Die Arbeitslosigkeit in Niedersachsen ist so gering wie seit 19 Jahren nicht mehr. (more…)

Rolfes: Anhörung bestätigt Gesetzentwurf für neues Rettungsdienstgesetz

admin — Wed, 19 Oct 2011 15:38:53 +0000

Hannover. Anlässlich der heutigen Anhörung im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtages zum Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetz erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz Rolfes: „Die Experten haben unseren Kurs im Rettungsdienstgesetz vollkommen bestätigt. Wir segeln mit Rückenwind. Die Kommunalen Spitzenverbände haben uns darin bestärkt, den Landkreisen selbst die Entscheidung zu belassen, ob und wie sie die Rettungsdienstleistungen zukünftig ausschreiben wollen.“ Der jetzige Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP stelle es den Landkreisen frei, ob sie das Submissionsmodell oder das so genannte Konzessionsmodell anwenden. (more…)

Heinz Rolfes und Dunja McAllister: Opferschutz erhöhen – Experten diskutieren mit CDU-Landtagsfraktion über anonyme Beweissicherung bei Gewalttaten

admin — Wed, 31 Aug 2011 17:00:53 +0000

Hannover. Der Schutz von Opfer von Gewalttaten soll durch anonyme und professionelle Beweissicherung erhöht werden. Dafür haben sich der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, und die Schirmherrin der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen, Dunja McAllister, während der Diskussionsveranstaltung „anonyme Beweissicherung bei Gewaltstraftaten“ der CDU-Landtagsfraktion ausgesprochen. (more…)

Rolfes: Bekämpfung des Extremismus ist Kernaufgabe unserer wehrhaften Demokratie – NPD-Aufmarsch in Bad Nenndorf ist Provokations-Ritual

admin — Fri, 05 Aug 2011 13:28:10 +0000

Hannover. „Extremismus jeglicher Form, ob von Rechts oder von Links, stellen eine Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat dar. Deshalb ist die Bekämpfung des Extremismus Kernaufgabe unserer wehrhaften Demokratie und ein zentrales Anliegen aller demokratischen Parteien und aller Fraktionen“, erklärte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Heinz Rolfes, im Vorfeld des NPD-Aufmarsches am morgigen Samstag in Bad Nenndorf. „Im engen Schulterschluss mit allen gesellschaftlich relevanten Akteuren gilt es jeden Versuch abzuwehren, unsere demokratische Verfassung anzugreifen“, so Rolfes. (more…)

Rolfes: Blendattacken werden zum gefährlichen Trend – leistungsstarke Laserpointer endlich in Waffengesetz aufnehmen

admin — Fri, 22 Jul 2011 17:08:09 +0000

Hannover. Angesichts der kürzlich verübten Laserpointer-Attacke auf einen Stadtbahnfahrer in Hannover hat der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes, heute seine Forderung nach einem Verbot von Hochleistungslasern erneuert. „Dieser gefährliche Schwachsinn muss endlich konsequenter bestraft werden. (more…)

Rolfes: „Trotz positivem Trend – wir konsolidieren weiter“

admin — Wed, 18 May 2011 13:57:55 +0000

Hannover. Anlässlich des heute bekannt gegebenen regionalisierten Ergebnisses der Mai-Steuerschätzung hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion,

Heinz Rolfes, die Notwendigkeit zur weiteren Haushaltskonsolidierung unterstrichen. „Auch wenn die Entwicklung der Steuereinnahmen einen positiven Trend zeigt, bleibt es bei unserem eingeschlagenen Sparkurs. Wir sind mitten in Haushaltsaufstellungsverfahren und es gibt noch Haushaltslücken zu schließen“, so Rolfes.
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Rolfes: Nord/LB stärken anstatt teure Steuergeschenke verteilen – „Lies hat sich als finanzpolitischer Laie geoutet“

admin — Mon, 16 May 2011 13:54:24 +0000

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion,
Heinz Rolfes, zeigt sich angesichts der Äußerungen des SPD-Landesvorsitzenden Olaf Lies zu Steuermehreinnahmen irritiert. „Lies hat sich als finanzpolitischer Laie geoutet – es ist definitiv nicht die Zeit für Steuergeschenke.” Der SPD-Landesvorsitzende hatte sich unter anderem dafür ausgesprochen, dass Steuermehreinahmen überschuldeten Kommunen zufließen müssten.
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Rolfes: Landesbeamte erhalten gleiche Bezüge wie Angestellte im öffentlichen Dienst

admin — Thu, 12 May 2011 13:51:27 +0000

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion,
Heinz Rolfes, hat den Gesetzesentwurf der Landesregierung über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2011 und 2012 begrüßt, wonach der Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf die Beamten und Versorgungsempfänger übertragen wird. „Die Landesregierung hat zu ihrem Wort gestanden: Landesbeamte werden von den Tarifabschlüssen finanziell ebenso profitieren wie Angestellte im öffentlichen Dienst.“
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Rolfes: Blendattacken auf Flugzeuge gefährden Besatzung und Passagiere – Hochleistungslaser in Waffengesetz aufnehmen

admin — Fri, 08 Apr 2011 13:41:40 +0000

Hannover. Angesichts einer steigenden Zahl von Blendattacken mit Hochleistungslasern auf Piloten will sich der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion,
Heinz Rolfes, mit einer parlamentarischen Anfrage von der Landesregierung über dieses Thema unterrichten lassen. „Wir sprechen hier nicht über einen Dummejungenstreich – wer Flugzeuge gezielt mit einem Laser blendet, nimmt eine Katastrophe billigend in Kauf. Was passieren kann, wenn der Pilot eines Verkehrsflugzeugzeugs beim Landeanflug die Orientierung verliert, weil er geblendet worden ist, kann sich jeder ausmalen.“ Um Flugzeugbesatzungen und Passagiere vor derartigen Attacken zu schützen, forderte Rolfes, über ein Verbot von Hochleistungslasern in Deutschland nachzudenken: „Der Sinn solcher Hochleistungslaser in Händen von Privatpersonen erschließt sich mir nicht. Wenn solche Geräte unter das Waffengesetz fielen, hätten wir eine effektivere Handhabe und letztlich auch einen besseren Schutz vor derartigen Angriffen.“

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