Heinz Rolfes

Heinz Rolfes, MdL: Geringste Arbeitslosigkeit in Niedersachsen seit 18 Jahren

admin — Tue, 31 Aug 2010 17:24:28 +0000

Hannover. Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die aktuellen Arbeitsmarktdaten vorgestellt. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz Rolfes freute sich über die sehr guten Zahlen für Niedersachsen. „In keinem August der vergangenen 18 Jahre hatte Niedersachsen weniger Arbeitslose als in diesem Monat. Das Emsland sei hier mit an der Spitze.“, erklärte Rolfes. Sogar die „magische Grenze“ von 300.000 Arbeitslosen hat der Arbeitsmarkt unterschritten. (more…)

Heinz Rolfes, MdL: Alternativhaushalt der Grünen ist keine wirkliche Alternative

admin — Mon, 21 Jun 2010 10:33:25 +0000

Hannover. Zu den heute von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Haushaltseckpunkten für 2011 erklärte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz Rolfes: „Grundsätzlich begrüße ich natürlich den Versuch der Grünen, sich ernsthaft mit den Herausforderungen des niedersächsischen Landeshaushalts auseinanderzusetzen. Hannover. Zu den heute von Bündnis 90/Die Grünen vorgestellten Haushaltseckpunkten für 2011 erklärte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Heinz Rolfes: „Grundsätzlich begrüße ich natürlich den [...]

Fakten zur Diätenerhöhung

admin — Wed, 09 Jun 2010 08:56:06 +0000

Gestern hat der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD die Diäten erhöht. Auch ich habe dafür gestimmt, das können interessierte Bürger auch im Landtagsprotokoll nachlesen. In den kommenden Tagen wird in den Medien und an den Stammtischen viel über die vermeintliche “Raffgier” von Politikern stehen. Ich empfehle jedem, der bei diesen Diskussionen sachkundig mitreden will, erst einmal die Fakten zur Kenntnis zu nehmen.
Es ist nämlich schon interessant, wie sehr bei Diätenerhöhungen auf die Abgeordneten geschaut wird, während bei Bürgermeistern, Schulleitern von Gymnasien, Landräten oder Kreisräten niemand nachfragt, wenn deren Bezüge im Zuge der Tarifverhandlungen automatisch erhöht werden. Obwohl auch deren Bezüge aus Steuergeldern bezahlt werden. (more…)

CDU-Landtagsfraktion bestimmt Mitglieder für die Bundesversammlung

admin — Mon, 07 Jun 2010 13:48:53 +0000

Hannover. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat heute 29 ordentliche Mitglieder bestimmt, die zur Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010 in der Bundesversammlung etsandt werden. Unter ihnen auch der Lingener Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heinz Rolfes. (more…)

CDU-Landtagsfraktion wählt ihren Vorstand

admin — Tue, 20 Apr 2010 15:35:09 +0000

Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion hat heute Vorstandswahlen durchgeführt. Fraktionsvorsitzender David McAllister erklärte im Anschluss an die Sitzung, dass die Fraktionsversammlung alle Vorstandsmitglieder mit breiter Mehrheit in ihren bisherigen Funktionen bestätigt und bis zum Ende der Legislaturperiode gewählt hat. Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion hat heute Vorstandswahlen durchgeführt. Fraktionsvorsitzender David McAllister erklärte im Anschluss an die Sitzung, dass die Fraktionsversammlung [...]

Heinz Rolfes, MdL: “Flughafen-Projekt Twente abgelehnt – Stärkung des Flughafen Münster-Osnabrück”

admin — Sun, 20 Dec 2009 10:44:42 +0000

Hannover. Anlässlich der Entscheidung des Parlaments der Provinz Overijssel, das Projekt zur Wiederbelebung des Flughafens Twente abzulehnen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Heinz Rolfes: „Ich begrüße die Entscheidung der Provinz Overijssel, dem Umbau des ehemaligen Militärflughafens Twente nicht zuzustimmen. Ich bin sicher, dass unsere niederländischen Nachbarn eine wirtschaftlich tragfähige Folgenutzung finden werden, ohne die weitere Entwicklung des etablierten Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) zu gefährden“. (more…)

Heinz Rolfes, MdL: „Ein transparentes, einfaches und gerechtes Umsatzsteuergesetz ist notwendig“

admin — Fri, 18 Dec 2009 11:31:17 +0000

Hannover. In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP einen Entschließungsantrag zur Reform des Umsatzsteuergesetzes beschlossen. Grund für die Initiative ist, dass das bestehende Umsatzsteuerrecht kompliziert und unverständlich für den Bürger ist. Darüber hinaus ist die Auswahl umsatzsteuerreduzierter Produkte willkürlich und ohne Systematik. Beispielsweise werden Nahverkehrsleistungen bis zu einem Radius von 50 Kilometer mit 7%, über 50 Kilometer mit 19% besteuert. (more…)

Heinz Rolfes, MdL „Die Sozialarbeiter an den Hauptschulen leisten wertvolle Arbeit“

admin — Tue, 24 Nov 2009 10:52:20 +0000

Hannover. Die Schulsozialarbeit an den Hauptschulen soll in Niedersachsen fortgesetzt werden. Aus diesem Grund haben CDU und FDP seit 2004 diesen Bereich im Rahmen des Hauptschulprofilierungsprogramms mit über 47 Mio. € gestärkt und im laufenden Haushaltsverfahren wieder verlängert. (more…)

Heinz Rolfes: „Wir brauchen eine einfache, transparente und gerechte Reform des Umsatzsteuergesetzes“

admin — Fri, 20 Nov 2009 14:13:44 +0000

Hannover. Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP bringen in der kommenden Woche einen Entschließungsantrag zur Reform des Umsatzsteuergesetzes in den Niedersächsischen Landtag ein.

„Das bestehende Umsatzsteuerrecht ist kompliziert und für den einzelnen Bürger nicht mehr verständlich. Die Produkte, die umsatzsteuerreduziert sind, erscheinen willkürlich und ohne Systematik ausgewählt. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Landesregierung, sich auf Bundesebene für eine grundlegende Überprüfung der bestehenden Umsatzsteuersystematik einzusetzen. Ziel ist eine einfache und für jeden Bürger verständliche Umsatzsteuergesetzgebung“, erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes. (more…)

Heinz Rolfes: „Haushaltspolitisches Konzept der Landesregierung hat auch in der Krise Bestand“

admin — Fri, 06 Nov 2009 13:32:28 +0000

2009 und 2010 müssen haushaltspolitisch als Einheit gesehen werden

HANNOVER. Zur heute vorgestellten regionalisierten Steuerschätzung für Niedersachsen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Heinz Rolfes:„Die Ergebnisse der Steuerschätzung bestätigen insgesamt die seitens der Koalitionsfraktionen gewählten haushaltspolitischen Ansätze für 2009 und 2010. Für 2009 besteht über den kürzlich beschlossenen Dritten Nachtragshaushalt hinaus kein Handlungsbedarf. Auch für 2010 bewegen wir uns im Rahmen der Gesamterwartungen”. (more…)