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ROLFES

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FÜR DAS SÜDLICHE EMSLAND UND SCHÜTTORF

„Wir wollen weitermachen in Niedersachsen!“

18.10.2012

Die Delegierten und Gäste aus dem Kreisverband Lingen beim CDU-Landesparteitag in Celle.

Die Delegierten und Gäste aus dem Kreisverband Lingen beim CDU-Landesparteitag in Celle.

Regierungsprogramm 2013-2018 verabschiedet – Kues mit 92,8% zum stellv. Landesvorsitzenden wiedergewählt.

Celle/Lingen. Auf dem Landesparteitag der Christlich-Demokratischen Union (CDU) Niedersachsen kamen kürzlich knapp 400 Delegierte zusammen, um über das nächste Regierungsprogramm für die Legislaturperiode 2013-2018 zu beraten und es zu verabschieden. Ebenfalls standen die Wahlen zum Landesvorstand und die Preisvergabe „Beste Parteizeitung“ auf der Tagesordnung, bei denen der Kreis- bzw. Stadtverband Lingen punkten konnte.
In seiner Grundsatzrede machte der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender David McAllister den ungebrochenen Willen deutlich, dass die CDU in Niedersachsen bestrebt ist, die Regierung nach der Landtagswahl am 20. Januar 2013 fortzuführen. Dafür will man alle Kräfte mobilisieren und inhaltlich zeigen, dass man es besser kann als der Konkurrent SPD. Auf gut 88 Seiten verabschiedeten die Delegierten, darunter zehn aus dem Kreisverband Lingen, das inhaltlich prall gefüllte Programm.
Wichtige Eckpfeiler des Regierungsprogrammes sind die Bildungspolitik, mit einem Ausbau aller allgemeinbildenden Schulen zu Ganztagsschulen bis 2020, und der Verkleinerung der Klassengrößen auf maximal 26 bis 28 Schüler und sowie eine engere Verzahnung von Kindergärten und Grundschulen. Ein wichtiger Eckpfeiler stellt auch die Finanzpolitik dar: Hier spricht man sich für die Einhaltung der Schuldenbremse und dem Ziel, ab 2017 keine neuen Schulden machen zu wollen aus. mit der Schuldenbremse und dem Ziel ab 2017 keine neuen Schulden zu machen. Zudem die Verkehrspolitik mit einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten „Verkehrskonzept 2030“, das Norddeutschland als einen Investitionsschwerpunkt für die Verkehrswege bildet.
Am zweiten Tag der Tagung des Landesparteitages besuchte die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die Versammlung und stimmte die CDU-Mitglieder auf den heißen Wahlkampf in Januar ein. Diese positive Stimmung in der Union ist auch auf die Delegierten aus dem Kreisverband Lingen übertragen worden. „Die Menschen können anhand des Regierungsprogramms sehen, dass die CDU die Partei ist, die sich um den ländlichen Raum kümmert und ihn auch in Zukunft nicht vernachlässigen wird. Es gilt dies bis zum 20. Januar 2013 den Wählerinnen und Wählern zu verdeutlichen“, so der CDU-Kreisvorsitzende von Lingen, Heinz Rolfes MdL.
Ebenfalls erfolgreich verliefen die Landesvorstandswahlen. Während der Ministerpräsident David McAllister im Amt des Landesvorsitzenden mit 98,2% überragend wiedergewählt wurde, bekam auch der Lingener Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues mit 92,8% der Delegiertenstimmen das beste Ergebnis unter den drei gewählten Stellvertretern. „Ich bedanke mich für das große Vertrauen und will mich weiterhin aktiv in die Arbeit des Landesvorstandes einbringen,“ erklärt der wiedergewählte Kues.

 

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